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Pressemitteilung 410/2012

03.01.2013 - 410/2012
Stadt Passau / Städtebau
Auch 2012 gab es wieder Geld für Städte und Gemeinden
20,9 Millionen Euro Städtebauförderung für Niederbayern im Jahr 2012

Pm12410Netz-Spielplatz im Bschütt-Park

Nach turbulenten Jahren mit Mittelkürzungen und neuen, teilweise zeitlich befristeten Sonderprogrammen kann die Städtebauförderung in Niederbayern auf ein eher ruhiges Förderjahr zurückblicken. Das gilt erfreulicherweise nicht für das Fördervolumen und die Anzahl der realisierten Projekte. Mit 20,9 Millionen Euro Fördermitteln von EU, Bund und Freistaat konnten 63 Städte und Gemeinden in Niederbayern unterstützt werden. Damit hatte die Städtebauförderung in Niederbayern, wie Regierungspräsident Heinz Grunwald im traditionellen Jahresrückblick mitteilt, sogar etwas mehr Mittel zur Verfügung als im vorangegangenen Jahr. Mit dem Auslaufen der aktuellen EU-Förderperiode konnten gerade in diesem Jahr einige besonders große und für die jeweiligen Gemeinden und ihr Umland wichtige Projekte fertig gestellt werden.

Ein aktuelles Beispiel aus der Stadt Passau ist der erste Abschnitt des Bschütt-Parks, zwischen der Veste Oberhaus und der Ilz. Das Gelände kann auf eine wechselvolle Geschichte zurückblicken. Nachdem zuletzt 1998 der Freibadbetrieb eingestellt wurde, verblieb eine mehr oder weniger provisorisch genutzte Wiesenfläche. Im Zuge der ökologischen Umgestaltung des Ilz-Ufers entstehen hier nun in mehreren Abschnitten, nur 5 Gehminuten von der Altstadt entfernt, eine Naherholungsfläche mit vielfältigen Angeboten für Einheimische und Touristen, ein zentrumsnahes Parkdeck, sowie Stellplätze für Wohnmobile. Mit 84 000 Euro Fördermitteln von Bund und Land aus der Städtebauförderung wurde in diesem Jahr der Netz-Spielplatz fertig gestellt. Damit kann gerade für die Zielgruppe älterer Kinder ein Angebot bereitgestellt werden, das es in dieser Form bisher nicht gab. Spielmöglichkeiten für kleinere Kinder werden in den nächsten Abschnitten folgen.

Im nächsten Jahr gilt es voraussichtlich den Gürtel wieder etwas enger zu schnallen. Zum Einen wird, wie schon länger angekündigt, das Bund-Länder-Grundprogramm, über 40 Jahre die tragende Säule der Städtebauförderung in Bayern, eingestellt. Die betroffenen Gemeinden wurden deshalb bereits in den vergangenen Jahren auf andere Programme umgeleitet, soweit Sanierungsmaßnahmen nicht ohnehin zum Abschluss gebracht werden konnten.

Die zweite Änderung betrifft das EU-Programm, in dem Niederbayern im kommenden Jahr keine Mittel mehr erhalten wird. Das ist in diesem Fall jedoch keine schlechte Nachricht, weil Niederbayern wegen der guten Programmumsetzung bereits in den vergangenen Jahren durch Umschichtungen aus anderen Regierungebezirken überdurchschnittliche Zuteilungen erhalten hat. Die betroffenen Projekte konnten damit rascher bewilligt und vor allem auch abfinanziert werden. Ob es hier ein Anschlussprogramm geben wird und wie dieses thematisch ausgerichtet wird, wird derzeit noch verhandelt. Über eine Fortführung würde sich Grunwald sehr freuen, weil gerade mit diesem Programm herausragende Projekte unterstützt werden können, die aufgrund ihres Mittelbedarfs in herkömmlichen Programmen nur schwer oder nur in mehreren Schritten untergebracht werden können.