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Pressemitteilung 10/2019

08.01.2019 - 10/2019
Landkreis Straubing-Bogen / Städtebau
2018: 47 Millionen Euro für die Städtebauförderung in Niederbayern!

Mit fast 47 Millionen Euro Fördermitteln in allen Städtebauförderungsprogrammen haben Freistaat, Bund und EU den Städten und Gemeinden in Niederbayern im vergangenen Jahr erneut eine Rekordsumme zur Verfügung gestellt. Maßgeblich dafür verantwortlich waren die im Mai aufgelegten Förderinitiativen der Bayerischen Staatsregierung "Innen statt Außen" und "Flächenentsiegelung", für die der Freistaat zusätzliche rund 11 Millionen Euro nach Niederbayern gegeben hat. Damit ist ein starker Anreiz geschaffen, die Orts- und Stadtentwicklung noch konsequenter auf die Stadt- und Ortskerne zu konzentrieren, vorhandene Potentiale zu nutzen und damit letztlich auch weitere Flächenversiegelungen an den Ortsrändern zu reduzieren. "Besonders 'Innen statt Außen' ist für unsere niederbayerischen Kommunen sehr attraktiv, weil hier ein Fördersatz von bis zu 90 Prozent möglich ist", hebt Regierungspräsident Rainer Haselbeck hervor. "Damit können nun auch Projekte zur Beseitigung von Leerständen angepackt werden, bei denen man bisher wegen der hohen Belastungen für den Gemeindehaushalt zurückgeschreckt ist", so Haselbeck weiter.

Ein gelungenes Beispiel aus dem Landkreis Straubing-Bogen ist der Umbau der Bahnhofstraße in Bogen. Die Bahnhofstraße bildet aus Richtung Westen kommend den wichtigsten Stadteingang. Die Bogenbachbrücke bildet den östlichen Abschluss der Bahnhofstraße und schließt direkt an den Stadtplatz an. Die Bahnhofstraße, in der Geschäfte, Wohnungen und öffentliche Einrichtungen bunt gemischt sind, ist gemeinsam mit dem Stadtplatz der zentrale Geschäftsbereich der Stadt. Damit kann die Straße ihrer wichtigen Funktion als Bindeglied zwischen Bahnhof und Stadtplatz besser gerecht werden und die Aufenthaltsqualität der wichtigen Wohn- und Geschäftsstraße konnte wesentlich gesteigert werden. Die Erneuerung der Fahrbahn wird vom Landkreis Straubing-Bogen als Straßenbaulastträger durchgeführt, da die Bahnhofstraße eine Kreisstraße (SR3) ist.

Der förderfähige, kommunale Kostenanteil für die Umgestaltung beträgt rund 1,9 Millionen Euro. Davon erhält die Stadt Bogen einen Zuschuss aus dem Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm "Stadtumbau" und der Förderinitiative des Freistaats "Innen statt Außen" von rund 1,2 Millionen Euro.

Pm19010Umbau der Bahnhofstraße in Bogen: Großzügige Fußgängerbereiche. Foto: Regierung von Niederbayern

Für 2019 hat die neue Regierungskoalition in München die Weiterführung der Förderinitiative "Innen statt Außen" vereinbart und auch der Bund beabsichtigt die Förderung auf hohem Niveau fortzusetzen. "Die besondere Herausforderung ist, trotz voller Auftragsbücher und einer angespannten Personalsituation in Bauwirtschaft und öffentlicher Verwaltung, die anstehenden Projekte zeitnah umzusetzen", betont Haselbeck. Die Regierung von Niederbayern werde jedenfalls nach Kräften dabei mitwirken, die Kommunen in gewohnter Weise zu beraten und zu unterstützen.

Pm19009 2Regierungspräsident Rainer Haselbeck (rechts) und Rolf-Peter Klar, Leiter des Sachgebietes Städtebau, Bauordnung der Regierung von Niederbayern, besprechen die Situation der Städtebauförderung in Niederbayern. Foto: Regierung von Niederbayern