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Pressemitteilung 15/2022

10.01.2022 - 15/2022
Landkreis Deggendorf / Städtebau
Jubiläum - 50 Jahre Städtebauförderung
Weitere 46,2 Millionen Euro für die Städtebauförderung in Niederbayern

2021 war ein Jubiläumsjahr: 50 Jahre Städtebauförderung – „sind“, wie Regierungspräsident Rainer Haselbeck im Gespräch mit Rolf-Peter Klar, Leiter des Sachgebietes Städtebau, Bauordnung der Regierung feststellt, „eine absolute Erfolgsgeschichte. Lebenswerte Innenstädte sind Pulsadern unseres Gemeinwesens. Die Städtebauförderung bietet auch aktuell ausgezeichnete Instrumente zur konkreten Gestaltung des Lebensumfeldes. In ganz Niederbayern finden wir großartige Beispiele für gelungene Sanierungen, für erlebbare Verbesserungen, für echte Nachhaltigkeit.“ 

Nach wie vor hat Corona die Welt fest im Griff   sichtbar und spürbar werden die gesellschaftlichen Auswirkungen auch in unseren Stadt- und Ortszentren. Kontaktbeschränkungen und Lockdowns setzen dem klassischen Einzelhandel sowie der Gastronomie zu und legen strukturelle Schwächen unserer Stadt- und Ortskerne offen. EU, Bund und Freistaat haben mit viel Geld gegengesteuert und nicht nur mit 46,2 Millionen Euro allein für Niederbayern die Förderquote erneut auf hohem Niveau stabilisiert, sondern mit dem Sonderfonds „Innenstädte beleben“ der Bayerischen Staatsregierung oder der EU-Innenstadtförderinitiative REACT-EU auch gezielt neue inhaltliche Impulse für unsere Innenstädte gesetzt.

Städtebauförderung in den Kommunen ist ein langfristiger, intensiver und diskursiver Prozess. Städtebauförderung unter Pandemiebedingungen mit immer wieder neuen Rückschlägen und Hürden, aber auch mit immer wieder neuen Initiativen stellt für die Kommunen und die Regierung von Niederbayern eine besonders große Herausforderung dar. „Ich habe“, wie der Regierungspräsident im Rückblick auf ein erneut forderndes Jahr hervorhebt, „größten Respekt vor den vielen Akteuren in den niederbayerischen Städten und Gemeinden, die sich nicht haben entmutigen lassen. Die nach dem Motto `jetzt erst recht` diese neuen Initiativen auch als Chance begreifen. Die mit Kreativität und Tatkraft versuchen, sich den Herausforderungen zu stellen.“ So konnten auch dieses Jahr wieder zahlreiche wichtige Projekte unterstützt und zum Abschluss gebracht werden.

Ein besonders schönes Beispiel aus dem Landkreis Deggendorf ist die Neugestaltung der Preysing- und Luitpoldstraße in Plattling. Ziel der Planung war, die identitätsstiftende Wirkung des markanten innenstadtnahen Quartiers im Stil der Gründerzeit, an der Schnittstelle zwischen Bahnhof und Stadtplatz, durch Neugestaltung der zugehörigen Straßenzüge und Ausformung eines neuen Quartierszentrums zu verbessern. Sechs um den Kreisverkehr angeordnete Platanen schaffen Aufenthaltsqualität und geben dem neuen Quartiersplatz einen würdigen Rahmen. Im Bereich der Straßenzüge wurden, wo es möglich war, auf beiden Gehwegseiten Bäume in Alleeform gepflanzt. Einzelne Sitzbänke entlang der Gehwege an markanten Standorten laden zu kurzen Aufenthalten ein. Ein besonderes Augenmerk wurde auf die Barrierefreiheit gelegt. Mit der Fortsetzung des taktilen Leitsystems des Jahnplatzes ist die Stadt Plattling dem Ziel, über die neu gestaltete Preysingstraße eine barrierefreie Verbindung zwischen Bahnhof und Stadtzentrum zu schaffen, wieder einen Schritt nähergekommen.

Die förderungsfähigen Kosten für die Neugestaltung der Preysing- und Luitpoldstraße betragen rund 3,6 Millionen Euro. Davon erhält die Stadt Plattling einen Zuschuss aus dem Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm „VI – Aktive Zentren“ und der Bayerischen Förderinitiative „Innen statt Außen“ von insgesamt knapp 2,7 Millionen Euro.

Pm22015BU: Abschnitt der neu gestalteten Luitpoldstraße. Foto: Florian Loibl

Pm22015 026BU: Regierungspräsident Rainer Haselbeck (rechts) und Rolf-Peter Klar, Leiter des Sachgebietes Städtebau, Bauordnung der Regierung besprechen die aktuelle Situation in der Städtebauförderung. Foto: Lisa Ertl, Regierung von Niederbayern

Die gewaltigen Herausforderungen der öffentlichen Haushalte nicht nur durch die Pandemie, sondern auch durch den Klimawandel oder die Digitalisierung nähren bei manchen Kommunen Zweifel am Fortbestand hoher Fördermittel. Die Städtebauförderung sieht der Regierungspräsident hier nicht gefährdet. Die Belebung der Innenstädte ist notwendiger denn je und wirksamer Klimaschutz beginnt mit Innenentwicklung und einer Konzentration auf den Baubestand, zwei Kernkompetenzen der Städtebauförderung. „Für die Städtebauförderung stehen auch im Jahr 51 ihres Bestehens die Signale weiter auf Grün“, wie Rainer Haselbeck abschließend festhält.