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Pressemitteilung 20/2022

10.01.2022 - 20/2022
Landkreis Passau / Städtebau
Jubiläum - 50 Jahre Städtebauförderung
Weitere 46,2 Millionen Euro für die Städtebauförderung in Niederbayern

2021 war ein Jubiläumsjahr: 50 Jahre Städtebauförderung – „sind“, wie Regierungspräsident Rainer Haselbeck im Gespräch mit Rolf-Peter Klar, Leiter des Sachgebietes Städtebau, Bauordnung der Regierung feststellt, „eine absolute Erfolgsgeschichte. Lebenswerte Innenstädte sind Pulsadern unseres Gemeinwesens. Die Städtebauförderung bietet auch aktuell ausgezeichnete Instrumente zur konkreten Gestaltung des Lebensumfeldes. In ganz Niederbayern finden wir großartige Beispiele für gelungene Sanierungen, für erlebbare Verbesserungen, für echte Nachhaltigkeit.“ 

Nach wie vor hat Corona die Welt fest im Griff   sichtbar und spürbar werden die gesellschaftlichen Auswirkungen auch in unseren Stadt- und Ortszentren. Kontaktbeschränkungen und Lockdowns setzen dem klassischen Einzelhandel sowie der Gastronomie zu und legen strukturelle Schwächen unserer Stadt- und Ortskerne offen. EU, Bund und Freistaat haben mit viel Geld gegengesteuert und nicht nur mit 46,2 Millionen Euro allein für Niederbayern die Förderquote erneut auf hohem Niveau stabilisiert, sondern mit dem Sonderfonds „Innenstädte beleben“ der Bayerischen Staatsregierung oder der EU-Innenstadtförderinitiative REACT-EU auch gezielt neue inhaltliche Impulse für unsere Innenstädte gesetzt.

Städtebauförderung in den Kommunen ist ein langfristiger, intensiver und diskursiver Prozess. Städtebauförderung unter Pandemiebedingungen mit immer wieder neuen Rückschlägen und Hürden, aber auch mit immer wieder neuen Initiativen stellt für die Kommunen und die Regierung von Niederbayern eine besonders große Herausforderung dar. „Ich habe“, wie der Regierungspräsident im Rückblick auf ein erneut forderndes Jahr hervorhebt, „größten Respekt vor den vielen Akteuren in den niederbayerischen Städten und Gemeinden, die sich nicht haben entmutigen lassen. Die nach dem Motto `jetzt erst recht` diese neuen Initiativen auch als Chance begreifen. Die mit Kreativität und Tatkraft versuchen, sich den Herausforderungen zu stellen.“ So konnten auch dieses Jahr wieder zahlreiche wichtige Projekte unterstützt und zum Abschluss gebracht werden.

2021 war ein Jubiläumsjahr: 50 Jahre Städtebauförderung – „sind“, wie Regierungspräsident Rainer Haselbeck im Gespräch mit Rolf-Peter Klar, Leiter des Sachgebietes Städtebau, Bauordnung der Regierung feststellt, „eine absolute Erfolgsgeschichte. Lebenswerte Innenstädte sind Pulsadern unseres Gemeinwesens. Die Städtebauförderung bietet auch aktuell ausgezeichnete Instrumente zur konkreten Gestaltung des Lebensumfeldes. In ganz Niederbayern finden wir großartige Beispiele für gelungene Sanierungen, für erlebbare Verbesserungen, für echte Nachhaltigkeit.“ 

Nach wie vor hat Corona die Welt fest im Griff   sichtbar und spürbar werden die gesellschaftlichen Auswirkungen auch in unseren Stadt- und Ortszentren. Kontaktbeschränkungen und Lockdowns setzen dem klassischen Einzelhandel sowie der Gastronomie zu und legen strukturelle Schwächen unserer Stadt- und Ortskerne offen. EU, Bund und Freistaat haben mit viel Geld gegengesteuert und nicht nur mit 46,2 Millionen Euro allein für Niederbayern die Förderquote erneut auf hohem Niveau stabilisiert, sondern mit dem Sonderfonds „Innenstädte beleben“ der Bayerischen Staatsregierung oder der EU-Innenstadtförderinitiative REACT-EU auch gezielt neue inhaltliche Impulse für unsere Innenstädte gesetzt.

Städtebauförderung in den Kommunen ist ein langfristiger, intensiver und diskursiver Prozess. Städtebauförderung unter Pandemiebedingungen mit immer wieder neuen Rückschlägen und Hürden, aber auch mit immer wieder neuen Initiativen stellt für die Kommunen und die Regierung von Niederbayern eine besonders große Herausforderung dar. „Ich habe“, wie der Regierungspräsident im Rückblick auf ein erneut forderndes Jahr hervorhebt, „größten Respekt vor den vielen Akteuren in den niederbayerischen Städten und Gemeinden, die sich nicht haben entmutigen lassen. Die nach dem Motto `jetzt erst recht` diese neuen Initiativen auch als Chance begreifen. Die mit Kreativität und Tatkraft versuchen, sich den Herausforderungen zu stellen.“ So konnten auch dieses Jahr wieder zahlreiche wichtige Projekte unterstützt und zum Abschluss gebracht werden.

Ein gelungenes Beispiel aus dem Landkreis Passau ist der neugestaltete Ortseingang beim Kurpark in Bad Füssing. Hier wurden die Parkplätze für Besucher neu geordnet, die Haltebereiche für die zahlreichen Busse barrierefrei ausgebaut und ein zeitgemäßes Entree für die Besucher des Kurortes geschaffen.

Nicht nur vormals asphaltierte und nun mit versickerungsfreundlichem Rasenfugenpflaster versehene Stellplätze verbessern die klimatische Situation, sondern auch Sickermulden mit Staudenbepflanzungen und Gräserfeldern. Eine Besonderheit ist die wellenförmige Streuobstwiese mit bequemen Holzliegen, die den Ort zur Landschaft hin abgrenzt und gleichzeitig für den notwendigen ökologischen Ausgleich sorgt. 
Im weiteren Verlauf konnte der direkte Zugang zum Kurpark durch skulpturale Betonelemente aufgewertet werden. Die Gästeinformation, die Wartebereiche und die Toilettenanlagen wurden gut integriert. Es wurde eine innovative, interessante und ökologisch wirksame Eingangssituation geschaffen. 

Die förderungsfähigen Kosten für den neugestalteten Ortseingang beim Kurpark betragen rund eine Million Euro. Bei dieser wichtigen Aufwertung wurde die Gemeinde mit rund 600.000 Euro Fördermittel aus dem Bund – Länder - Städtebauförderungsprogramm „Zukunft Stadtgrün“ unterstützt.

Pm22020 1BU 1: Streuobstwiese als Ausgleich für Parkplätze. Foto: Steidle & Felgentreu LA 

Pm22020 2BU 2: Ökologisch wertvolle Versickerungsmulden begrenzen den Busparkplatz. Foto: Steidle & Felgentreu LA

Pm22015 026BU: Regierungspräsident Rainer Haselbeck (rechts) und Rolf-Peter Klar, Leiter des Sachgebietes Städtebau, Bauordnung der Regierung besprechen die aktuelle Situation in der Städtebauförderung. Foto: Lisa Ertl, Regierung von Niederbayern

Die gewaltigen Herausforderungen der öffentlichen Haushalte nicht nur durch die Pandemie, sondern auch durch den Klimawandel oder die Digitalisierung nähren bei manchen Kommunen Zweifel am Fortbestand hoher Fördermittel. Die Städtebauförderung sieht der Regierungspräsident hier nicht gefährdet. Die Belebung der Innenstädte ist notwendiger denn je und wirksamer Klimaschutz beginnt mit Innenentwicklung und einer Konzentration auf den Baubestand, zwei Kernkompetenzen der Städtebauförderung. „Für die Städtebauförderung stehen auch im Jahr 51 ihres Bestehens die Signale weiter auf Grün“, wie Rainer Haselbeck abschließend festhält.