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Pressemitteilung 21/2022

10.01.2022 - 21/2022
Landkreis Regen / Städtebau
Jubiläum - 50 Jahre Städtebauförderung
Weitere 46,2 Millionen Euro für die Städtebauförderung in Niederbayern

2021 war ein Jubiläumsjahr: 50 Jahre Städtebauförderung – „sind“, wie Regierungspräsident Rainer Haselbeck im Gespräch mit Rolf-Peter Klar, Leiter des Sachgebietes Städtebau, Bauordnung der Regierung feststellt, „eine absolute Erfolgsgeschichte. Lebenswerte Innenstädte sind Pulsadern unseres Gemeinwesens. Die Städtebauförderung bietet auch aktuell ausgezeichnete Instrumente zur konkreten Gestaltung des Lebensumfeldes. In ganz Niederbayern finden wir großartige Beispiele für gelungene Sanierungen, für erlebbare Verbesserungen, für echte Nachhaltigkeit.“ 

Nach wie vor hat Corona die Welt fest im Griff   sichtbar und spürbar werden die gesellschaftlichen Auswirkungen auch in unseren Stadt- und Ortszentren. Kontaktbeschränkungen und Lockdowns setzen dem klassischen Einzelhandel sowie der Gastronomie zu und legen strukturelle Schwächen unserer Stadt- und Ortskerne offen. EU, Bund und Freistaat haben mit viel Geld gegengesteuert und nicht nur mit 46,2 Millionen Euro allein für Niederbayern die Förderquote erneut auf hohem Niveau stabilisiert, sondern mit dem Sonderfonds „Innenstädte beleben“ der Bayerischen Staatsregierung oder der EU-Innenstadtförderinitiative REACT-EU auch gezielt neue inhaltliche Impulse für unsere Innenstädte gesetzt.

Städtebauförderung in den Kommunen ist ein langfristiger, intensiver und diskursiver Prozess. Städtebauförderung unter Pandemiebedingungen mit immer wieder neuen Rückschlägen und Hürden, aber auch mit immer wieder neuen Initiativen stellt für die Kommunen und die Regierung von Niederbayern eine besonders große Herausforderung dar. „Ich habe“, wie der Regierungspräsident im Rückblick auf ein erneut forderndes Jahr hervorhebt, „größten Respekt vor den vielen Akteuren in den niederbayerischen Städten und Gemeinden, die sich nicht haben entmutigen lassen. Die nach dem Motto `jetzt erst recht` diese neuen Initiativen auch als Chance begreifen. Die mit Kreativität und Tatkraft versuchen, sich den Herausforderungen zu stellen.“ So konnten auch dieses Jahr wieder zahlreiche wichtige Projekte unterstützt und zum Abschluss gebracht werden.

Ein gelungenes Beispiel aus dem Landkreis Regen ist die umfangreiche Sanierung des ehemaligen „Weißen Schulhauses“ in Rinchnach.

Das denkmalgeschützte Gebäude aus der Wendezeit des letzten Jahrhunderts ist Teil des Schulzentrums direkt am Ortskern der Gemeinde Rinchnach. Hier bilden das weiße, rote, und gelbe Schulhaus zusammen mit dem neuen Schulgebäude und Rathaus ein attraktives Bauensemble. Die Sanierungsmaßnahmen am Weißen Schulhaus konnten 2021 abgeschlossen werden. Nach vielen Jahren des Leerstands steht den Rinchnacher Bürgern nun ein Haus für unterschiedliche kulturelle und gemeinschaftliche Veranstaltungen oder Treffen offen. Das Erdgeschoss beherbergt einen vielfältig nutzbaren Mehrzwecksaal mit Teeküche, in den oberen Stockwerken ist ausreichend Platz für den Jugendtreff, wechselnde Ausstellungen und die Gemeindebücherei. Mit viel Aufmerksamkeit für den Erhalt der historischen Baudetails und in enger Abstimmung mit dem Landesamt für Denkmalpflege kommt der ursprüngliche Charakter des Gebäudes Außen wie Innen wieder zur vollen Geltung.

Bei förderfähigen Gesamtkosten von rund 1,23 Millionen Euro konnten für dieses Sanierungsprojekt aus dem Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm „Soziale Stadt“ Fördermittel in Höhe von rund 990.000 Euro bewilligt werden.

Pm22021BU: Neu saniertes ehemaliges „Weiße Schulhaus“ in Rinchnach. Foto: Reinhold Ertl, Gemeinde Rinchnach

Pm22015 026BU: Regierungspräsident Rainer Haselbeck (rechts) und Rolf-Peter Klar, Leiter des Sachgebietes Städtebau, Bauordnung der Regierung besprechen die aktuelle Situation in der Städtebauförderung. Foto: Lisa Ertl, Regierung von Niederbayern

Die gewaltigen Herausforderungen der öffentlichen Haushalte nicht nur durch die Pandemie, sondern auch durch den Klimawandel oder die Digitalisierung nähren bei manchen Kommunen Zweifel am Fortbestand hoher Fördermittel. Die Städtebauförderung sieht der Regierungspräsident hier nicht gefährdet. Die Belebung der Innenstädte ist notwendiger denn je und wirksamer Klimaschutz beginnt mit Innenentwicklung und einer Konzentration auf den Baubestand, zwei Kernkompetenzen der Städtebauförderung. „Für die Städtebauförderung stehen auch im Jahr 51 ihres Bestehens die Signale weiter auf Grün“, wie Rainer Haselbeck abschließend festhält.