Überwachungsbedürftige Anlagen; Kontrolle

Von bestimmten technischen Anlagentypen gehen besondere Gefahren für Beschäftigte und die Allgemeinheit aus. Mögliche Schadensfälle wären z.B. Explosionen von Dampfkesseln oder Druckbehältern (z.B. Gastanks), Brände in Chemieanlagen und -lagern oder Abstürze von Aufzügen.

Aus diesem Grund wurden Vorschriften für die Beschaffenheit, die Errichtung, die Montage und den Betrieb solcher Anlagen erlassen. Die Anlagen werden allgemein als sogenannte "überwachungsbedürftige Anlagen" bezeichnet.

In den Vorschriften sind sicherheitstechnische Anforderungen an die Anlagen, Prüfanforderungen vor Inbetriebnahme sowie regelmäßig wiederkehrende Prüfungen festgelegt. Die Gewerbeaufsichtsämter bei den Regierungen überwachen im Rahmen ihrer Aufsichtstätigkeit u. a., ob die Prüffristen eingehalten und die Anlagen in einem sicherheitstechnisch einwandfreien Zustand betrieben werden.

Je nach Anlagentyp ist auch eine Erlaubnis durch das Gewerbeaufsichtsamt erforderlich.

Meistens sind auch Prüfungen durch zugelassene Überwachungsstellen, z. B. vor der ersten Inbetriebnahme, in regelmäßigen Abständen oder nach umfangreichen Umbauten erforderlich.

Einzelheiten sind im Gesetz über überwachungsbedürftige Anlagen bzw. in der Betriebssicherheitsverordnung festgelegt. Das Gewerbeaufsichtsamt kann im Einzelfall zusätzliche Forderungen stellen. Im Falle eines Unfalls veranlasst es die notwendigen Untersuchungen, um Wiederholungen zu verhindern.

• Regierung von Niederbayern - Dezernat 23 - Betriebssicherheit, Gefahrstoffe, Arbeitsschutzmanagementsystem
  
  Ansprechpartner
  
  Gewerbeaufsicht - Dezernat 23 - Betriebssicherheit
  Telefon +49 (0)871 808-1705
  E-Mail betriebssicherheit@reg-nb.bayern.de
  
  

  Öffnungszeiten allgemein

  MO	08:00 - 16:00 Uhr
  DI	08:00 - 16:00 Uhr
  MI	08:00 - 16:00 Uhr
  DO	08:00 - 16:00 Uhr
  FR	08:00 - 13:00 Uhr

  Terminvereinbarung

  Mit Blick auf den Dienstbetrieb können nicht zu jeder Zeit persönliche Termine garantiert werden. Für Besuche in den Dienstgebäuden der Regierung von Niederbayern wird deshalb um Terminvereinbarung gebeten. Dabei können auch außerhalb der angegebenen Öffnungszeiten Termine vereinbart werden.

  Hausanschrift
  Gestütstraße 10
  84028 Landshut
  Postanschrift
  Postfach
  84023 Landshut
  Telefon +49 (0)871 808-01

   
  
  

• Gesetz über überwachungsbedürftige Anlagen (ÜAnlG)
• Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Verwendung von Arbeitsmitteln (Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV)

Verwaltungsgerichtsprozess; Informationen
verwaltungsgerichtliche Klage