Datenschutzerklärung

Der Regierung von Niederbayern ist Datenschutz ein wichtiges Anliegen. Wir legen bei unseren Internetveröffentlichungen Wert auf eine datensparsame, bürgerfreundliche Datenverarbeitung.

Diese Datenschutzerklärung bezieht sich auf die Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen dieses Internetauftritts, einschließlich der dort angebotenen Dienste, sowie darüber hinaus auf die Datenerhebung bei Veranstaltungen, Ehrungen, Auszeichnungen und Bewerbungen.

Im Zusammenhang mit der Antragsbearbeitung bzw. der verwaltungsmäßigen Tätigkeit wird ergänzend auf folgendes Dokument: Hinweise nach der Datenschutz-Grundverordnung bei Antragsverfahren.

Für nähere Informationen zur Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten können Sie uns unter den unten genannten Kontaktdaten erreichen.
 

  1. ALLGEMEINE HINWEISE
  2. Verantwortlichkeiten
  3. Kontaktdaten des Datenschutzbeauftragten
  4. Zwecke und Rechtsgrundlagen für die Verarbeitung personenbezogener Daten
  5. Empfänger von personenbezogenen Daten
  6. Dauer der Speicherung der personenbezogenen Daten
  7. Rechte der betroffenen Person
  8. Beschwerderecht bei der Aufsichtsbehörde
  9. BESONDERE HINWEISE ZUM INTERNETANGEBOT
  10. Technische Umsetzung
  11. Protokollierung
  12. Aktive Komponenten
  13. Cookies
  14. Einbindung von YouTube-Videos
  15. Vorlesefunktion
  16. Auswertung des Nutzerverhaltens (Webtracking-Systeme; Reichweitenmessung)
  17. Webanalyse-Tool Matomo
  18. Erhebung weiterer Daten
  19. Elektronische Post (E-Mail)
  20. Elektronische Kommunikation mit der Regierung von Niederbayern nach Art. 3a Bayerisches Verwaltungsverfahrensgesetz (BayVwVfG)
  21. ANDERWEITIGE VERARBEITUNG VON DATEN
  22. Bewerbungen bei der Regierung von Niederbayern
  23. Veranstaltungen
  24. Vorbereitung und Durchführung von Auszeichnungen und Ehrungen
  25. Weitere Informationen


Verantwortlich für die Verarbeitung Ihrer Daten ist die

Regierung von Niederbayern
Regierungsplatz 540
84028 Landshut
Telefon: +49 (0)871 808-0
Telefax: +49 (0)871 808-1002
E-Mail:

Weitere Details entnehmen Sie bitte unserem Impressum.
 

Sie erreichen unseren behördlichen Datenschutzbeauftragten wie folgt:

Behördlicher Datenschutzbeauftragter
Regierung von Niederbayern
Regierungsplatz 540
84028 Landshut
Telefon: +49 (0)871 808-2300
E.Mail:
 

Zweck der Verarbeitung ist die Erfüllung der uns vom Gesetzgeber zugewiesenen öffentlichen Aufgaben.

Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer Daten ergibt sich, soweit nichts anderes angegeben ist, aus Art. 4 Abs. 1 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG) in Verbindung mit Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Demnach ist es uns erlaubt, die zur Erfüllung einer uns obliegenden Aufgabe erforderlichen Daten zu verarbeiten.

Soweit Sie in eine Verarbeitung eingewilligt haben, stützt sich die Datenverarbeitung auf Art. 6 Abs. 1 Buchstabe a DSGVO.
 

Soweit Ihre Daten elektronisch verarbeitet werden, erfolgt der technische Betrieb unserer Datenverarbeitungssysteme durch

Bayerisches Landesamt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung (LDBV)
Alexandrastraße 4
80538 München
poststelle@ldbv.bayern.de

Gegebenenfalls werden Ihre Daten an die zuständigen Aufsichts- und Rechnungsprüfungsbehörden zur Wahrnehmung der jeweiligen Kontrollrechte übermittelt.

Zur Abwehr von Gefahren für die Sicherheit in der Informationstechnik können Protokolldaten auf Grundlage von Art. 12 des Bayerischen E-Government-Gesetzes an das Landesamt für Sicherheit in der Informationstechnik weitergeleitet werden (Näheres siehe unter "Protokollierung").
 

Ihre Daten werden nur so lange gespeichert, wie dies unter Beachtung gesetzlicher Aufbewahrungsfristen für zur Aufgabenerfüllung erforderlich ist.
 

Soweit wir von Ihnen personenbezogene Daten verarbeiten, stehen Ihnen als betroffener Person nachfolgende Rechte zu:

  • Werden Ihre personenbezogenen Daten verarbeitet, so haben Sie das Recht, Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten zu erhalten (Art. 15 DSGVO).

  • Sollten unrichtige personenbezogene Daten verarbeitet werden, steht Ihnen ein Recht auf Berichtigung zu (Art. 16 DSGVO).

  • Liegen die gesetzlichen Voraussetzungen vor, so können Sie die Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung verlangen, sowie Widerspruch gegen die Verarbeitung einlegen (Art. 17, 18 und 21 DSGVO).

  • Wenn Sie in die Verarbeitung eingewilligt haben oder ein Vertrag zur Datenverarbeitung besteht und die Datenverarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren durchgeführt wird, steht Ihnen gegebenenfalls ein Recht auf Datenübertragbarkeit zu (Art. 20 DSGVO).

  • Falls Sie in die Verarbeitung eingewilligt haben und die Verarbeitung auf dieser Einwilligung beruht, können Sie die Einwilligung jederzeit für die Zukunft widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung wird durch diesen nicht berührt.

Ausführlichere Informationen zu diesen Rechten erteilt Ihnen auch unser behördlicher Datenschutzbeauftragter. 
 

Weiterhin besteht ein Beschwerderecht beim Bayerischen Landesbeauftragten für den Datenschutz. Diesen können Sie unter folgenden Kontaktdaten erreichen:

Postanschrift: Postfach 22 12 19, 80502 München 
Adresse: Wagmüllerstraße 18, 80538 München 
Telefon: +49 (0)89 212672-0 
Telefax: +49 (0)89 212672-50 
E-Mail:
https://www.datenschutz-bayern.de
 



Unser Web-Server wird durch das Bayerische Landesamt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung betrieben. Die von Ihnen im Rahmen des Besuchs unseres Webauftritts übermittelten personenbezogenen Daten werden daher in unserem Auftrag durch das Bayerische Landesamt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung verarbeitet:

Bayerisches Landesamt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung
Alexandrastraße 4
80538 München
E-Mail:
 

Wenn Sie diese oder andere Internetseiten aufrufen, übermitteln Sie über Ihren Internetbrowser Daten an unseren Webserver. Die folgenden Daten werden während einer laufenden Verbindung zur Kommunikation zwischen Ihrem Internetbrowser und unserem Webserver aufgezeichnet:

  • Datum und Uhrzeit der Anforderung

  • Name der angeforderten Datei

  • Seite, von der aus die Datei angefordert wurde

  • Zugriffsstatus (Datei übertragen, Datei nicht gefunden, etc.)

  • verwendete Webbrowser und verwendetes Betriebssystem

  • vollständige IP-Adresse des anfordernden Rechners

  • übertragene Datenmenge

Aus Gründen der technischen Sicherheit, insbesondere zur Abwehr von Angriffsversuchen auf unseren Webserver, werden diese Daten von uns gespeichert. Nach spätestens sieben Tagen werden die Daten durch Verkürzung der IP-Adresse auf Domain-Ebene anonymisiert, so dass es nicht mehr möglich ist, einen Bezug auf einzelne Nutzer herzustellen.

Zur Abwehr von Gefahren für die Sicherheit in der Informationstechnik werden diese Daten auf Grundlage von Art. 12 des Bayerischen E-Government-Gesetzes an das Landesamt für Sicherheit in der Informationstechnik weitergeleitet.
 

Im Informationsangebot der Regierung von Niederbayern werden aktive Komponenten wie Javascript, Java-Applets oder Active-X-Controls verwendet. Diese Funktion kann durch die Einstellung Ihres Internetbrowsers von Ihnen abgeschaltet werden.
 

Beim Zugriff auf dieses Internetangebot werden keine Cookies gesetzt oder verwendet, es sei denn – jeweils nach vorangegangener Zustimmung – im Zusammenhang mit der Einbindung von YouTube-Videos oder dem Webanalyse-Tool Matomo.
 

Beim Besuch unserer Internetseite werden über eine sogenannte Zwei-Klick-Lösung Zusatzdienste von YouTube angeboten. Beim ersten Aufruf der Website werden keine Daten an die Betreiber übermittelt. Erst nachdem die Nutzer auf www.regierung.niederbayern.bayern.de durch einen entsprechenden Klick in das Opt-In-Verfahren eingewilligt haben, werden ab sofort und bei jedem weiteren Besuch Daten (unter anderem die URL der aktuellen Seite sowie die IP-Adresse des Nutzers) an den jeweiligen Betreiber übertragen. Als Nutzer können Sie damit selbst entscheiden, ob sie der Aktivierung dieser Angebote und der Datenübermittlung zustimmen. Der Nutzer kann diese Einwilligung jederzeit widerrufen und durch den entsprechenden Klick auf der Homepage die weitere Datenübermittlung an die Betreiber unterbinden (Opt-In-Verfahren).

Auf unserer Webseite sind Videos der externen Videoplattform YouTube eingebunden. Standardmäßig werden dabei lediglich deaktivierte Bilder des YouTube-Kanals eingebettet, die keine automatisierte Verbindung mit den Servern von YouTube herstellen. Damit erhält der Betreiber beim Aufruf der Webseiten keine Daten vom Benutzer.

Sie können selbst entscheiden, ob die YouTube-Videos aktiviert werden sollen. Erst wenn Sie das Abspielen der Videos mit Klick auf "Dauerhafte Aktivierung" freigeben, erteilen Sie die Einwilligung, dass die dafür erforderlichen Daten (unter anderem die Internetadresse der aktuellen Seite sowie die IP-Adresse des Anwenders) an den Betreiber übermittelt werden.

Um die vom Nutzer gewünschte Einstellung zu speichern, wird von uns ein Cookie gesetzt, das die Parameter abspeichert. Beim Setzen dieser Cookies werden von uns allerdings keine personenbezogenen Daten gespeichert, sie enthalten lediglich anonymisierte Daten zur Anpassung des Browsers. Anschließend sind die Videos aktiv und können vom Nutzer abgespielt werden. Möchten Sie das automatische Laden der YouTube-Videos wieder deaktivieren, können Sie unter dem Datenschutz-Symbol das Häkchen für die Zustimmung wieder entfernen. Damit werden auch die Einstellungen des Cookies aktualisiert.
 

Wir möchten möglichst vielen Nutzern einen breiten und auf die individuellen Bedürfnisse abgestimmten Zugang zu unserer Homepage ermöglichen. Im Sinne der Barrierefreiheit wird daher auf der Homepage eine Vorlesefunktion angeboten.

Bei Nutzung dieser Vorlesefunktion werden die dafür erforderlichen technischen Daten (wie z.B. Browsereinstellungen) übermittelt an die Firma:

Linguatec Sprachtechnologien GmbH
Gottfried-Keller-Straße 12
81245 München
Telefon +49 (0)89 896664-0 (Zentrale)
E-Mail: 
http://www.linguatec.de
 

Programme zur Auswertung des Nutzerverhaltens werden von uns nur in anonymisierter Form eingesetzt. Ihre IP-Adresse wird dafür zunächst anonymisiert und erst dann von uns ausgewertet oder an Dritte zur Auswertung übermittelt. Diese Funktion kann durch die Einstellung Ihres Internetbrowsers von Ihnen abgeschaltet werden.
 

Unter der Voraussetzung, dass Sie uns diesbezüglich Ihre Einwilligung erteilen, werten wir das Nutzerverhalten aus, um unseren Internetauftritt für Sie und andere Benutzer möglichst bedarfsgerecht zu gestalten. Hierzu verwenden wir das Webanalyse-Tool Matomo Analytics. Dieses setzt Cookies, also kleine Textdateien, die auf dem von Ihnen verwendeten Endgerät mit einer Gültigkeitsdauer von maximal zwei Jahren gespeichert werden. Die durch die Cookies gewonnenen Daten, wie beispielsweise die Länge der Verweildauer auf der Homepage oder eingegebene Suchbegriffe, werden auf Basis Ihrer Einwilligung von uns verarbeitet. Diese Daten ermöglichen uns Rückschlüsse über technische Parameter (z. B. das von Ihnen verwendete Betriebssystem oder die Bildschirmauflösung auf dem von Ihnen verwendeten Endgerät) sowie über die Nutzung unseres Internetauftritts. Ihre IP-Adresse wird dabei vor der Speicherung und der weiteren Verarbeitung anonymisiert.
Sofern Sie eine von Ihnen zuvor erteilte Einwilligung widerrufen, wird ein nicht personenbezogenes Cookie mit einer Laufzeit von zwei Jahren gesetzt, um die Webanalyse künftig zu verhindern.


Soweit Sie in unserem Internetauftritt persönliche oder geschäftliche Daten (E-Mail-Adressen, Namen, Anschriften, etc.) eingeben, werden diese ausschließlich für die Übersendung der gewünschten Informationen oder die im Formular genannten Zwecke verwendet. Ihre Daten werden dabei auf dem Transport unter Verwendung einer Software (SSL) verschlüsselt und sind vor einer Kenntnisnahme durch Dritte geschützt. Die Daten werden nicht an Dritte weitergegeben. Die Nutzung der dort angebotenen Serviceleistungen und Dienste erfolgt auf freiwilliger Basis.
 

Informationen, die Sie unverschlüsselt per Elektronische Post (E-Mail) an uns senden, können möglicherweise auf dem Übertragungsweg von Dritten gelesen werden. Wir können in der Regel auch Ihre Identität nicht überprüfen und wissen nicht, wer sich hinter einer E-Mail-Adresse verbirgt. Eine rechtssichere Kommunikation durch einfache E-Mail ist daher nicht gewährleistet. Wir setzen – wie viele E-Mail-Anbieter – Filter gegen unerwünschte Werbung ("SPAM-Filter") ein, die in seltenen Fällen auch normale E-Mails fälschlicherweise automatisch als unerwünschte Werbung einordnen und löschen. E-Mails, die schädigende Programme ("Viren") enthalten, werden von uns in jedem Fall automatisch gelöscht.

Wenn Sie schutzwürdige Nachrichten an uns senden wollen, empfehlen wir, diese zu verschlüsseln und zu signieren, um eine unbefugte Kenntnisnahme und Verfälschung auf dem Übertragungsweg zu verhindern, unser sicheres Kontaktformular zu nutzen oder die Nachricht auf konventionellem Postwege an uns zu senden.

Wir unterstützen den E-Mail-Verschlüsselungsstandard S/MIME beim Postfach
.

Bitte teilen Sie uns auch mit, ob und auf welche Weise wir Ihnen zur Beantwortung Ihrer Zusendungen verschlüsselte E-Mails übersenden können. Wenn Sie über keine Möglichkeit zum Empfang verschlüsselter E-Mails verfügen, bitten wir uns zur Beantwortung Ihrer schutzwürdigen Nachrichten Ihre Postanschrift zu nennen.
 

Die Übermittlung von elektronischen Dokumenten per E-Mail an die Regierung von Niederbayern ist für den einfachen und formlosen Schriftverkehr möglich.

Sofern für die Einreichung von Dokumenten ausschließlich gesetzliche Schriftform vorgesehen ist und andere Rechtsvorschriften nicht entgegenstehen, kann eine Übertragung per E-Mail als Schriftformersatz nur mit einer qualifizierten elektronischen Signatur an die Adresse erfolgen. Eine andere Übertragungsart gemäß Art. 3a Abs. 2 Satz 4 BayVwVfG ist derzeit leider nicht möglich. Jegliche andere Übertragungsart auf elektronischem Wege erfüllt daher nicht die gesetzlich geforderten Schriftformerfordernisse.
 



Zum Zwecke der Abwicklung des Bewerbungsverfahrens werden die übersandten personenbezogenen Daten von Bewerbern verarbeitet. Die Verarbeitung kann auch auf elektronischem Wege erfolgen. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn ein Bewerber entsprechende Bewerbungsunterlagen auf elektronischem Weg, beispielsweise per E-Mail, übermittelt. Kommt es zu einem Beschäftigungsverhältnis mit einem Bewerber, werden die übermittelten Daten zum Zwecke der Abwicklung des Beschäftigungsverhältnisses unter Beachtung der gesetzlichen Vorschriften gespeichert. Zudem können Daten im Bewerbungs- und Einstellungsverfahren an Behörden im Geschäftsbereich (z.B. nachgeordnete Behörde, bei der eine Stelle frei ist), an die Verwaltungsgerichtsbarkeit oder an Behörden, die für die Abwicklung des Beschäftigungsverhältnisses zuständig sind (z.B. Landesamt für Finanzen) übermittelt werden.

Kommt es zu keinem Beschäftigungsverhältnis, so werden die Bewerbungsunterlagen nach Bekanntgabe der Absageentscheidung nach den einschlägigen Vorschriften gelöscht, sofern einer Löschung keine sonstigen berechtigten Interessen der Regierung entgegenstehen. Sonstiges berechtigtes Interesse in diesem Sinne ist beispielsweise eine Beweispflicht in einem Verfahren nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG).

Weitere Informationen können dem Merkblatt Datenschutzinformationen zur Verarbeitung von personenbezogenen Daten im Rahmen von Bewerbungen entnommen werden.
 

Die Regierung von Niederbayern tritt auch als Organisator oder Mitorganisator von Veranstaltungen auf. Zu diesem Zweck verarbeiten wir auf Grundlage von Art. 4 Abs. 1 BayDSG i. V. m. Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e DSGVO personenbezogene Daten (Name, Kontaktdaten etc.) der Teilnehmer.

Woher stammen diese Daten?

Die Daten erheben wir aus allgemein zugänglichen Quellen (z.B. Zeitung oder Veröffentlichungen im Internet), direkt bei den Teilnehmern der Veranstaltungen (z.B. durch Bereitstellen eines Formulars, per E-Mail oder per Telefon) oder erhalten sie von anderen öffentlichen oder nichtöffentlichen Stellen.

Was geschieht mit den Daten?

Die Daten werden zur Vorbereitung und Durchführung der jeweiligen Veranstaltungen (z.B. Erstellung von Gästelisten und die Ermöglichung von Zugangskontrollen) verarbeitet.

Je nach Art der Veranstaltung tritt die Regierung von Niederbayern neben einem weiteren Kooperationspartner als Mitveranstalter auf. In diesen Fällen werden die erhobenen Daten an diesen Kooperationspartner oder ggf. an einen externen Dienstleister übermittelt, wobei diese die Daten ebenfalls nur zur ordnungsgemäßen Durchführung der Veranstaltung verwenden dürfen.

Die Daten werden gelöscht, wenn sie zur Erfüllung der Aufgaben der Regierung von Niederbayern nicht mehr erforderlich sind, spätestens jedoch nach 30 Jahren.

Foto- und Videoaufnahmen, Teilnahme von Medienvertretern

Bei unseren Veranstaltungen werden Fotos und ggf. auch Videos aufgenommen, die für die Öffentlichkeitsarbeit der Regierung von Niederbayern verwendet werden. Bei manchen Veranstaltungen sind auch Medienvertreter anwesend.

Ihre Rechte

Ihnen stehen die oben beschriebenen Rechte zu (siehe "Rechte der betroffenen Person").

Im Fall eines Widerspruchs gegen die Verarbeitung Ihrer Daten ist die Teilnahme an der Veranstaltung allerdings dann nicht möglich.

Unabhängig davon haben Sie das Recht, der Veröffentlichung von Fotos oder Videos, auf denen Sie erkennbar sind, zu widersprechen. Für einen Widerspruch wenden Sie sich bitte an die einladende Stelle.
 

Die Regierung von Niederbayern ist auch Organisator oder Mitorganisator von Veranstaltungen, bei denen Personen Auszeichnungen oder Ehrungen für besondere Verdienste verliehen bzw. ausgehändigt werden. Zudem sind wir an der Prüfung von Vorschlägen für Auszeichnungen und Ehrungen anderer staatlichen Stellen beteiligt.

Zu diesem Zweck verarbeiten wir auf Grundlage von Art. 27 BayDSG personenbezogene Daten der zu ehrenden Personen (Name, Kontaktdaten, Grund der Auszeichnung etc.).

Woher stammen die Daten?

Die Daten erhalten wir von anderen öffentlichen oder nichtöffentlichen Stellen oder Personen oder erheben sie aus öffentlich zugänglichen Quellen (z.B. aus Zeitungen oder Veröffentlichungen im Internet). Einige Daten erheben wir auch direkt bei den zu ehrenden Personen (z.B. durch Bereitstellen eines Formulars, per E-Mail oder per Telefon).

Was geschieht mit den Daten?

Die Daten werden zur Prüfung von Auszeichnungsvorschlägen und zur Vorbereitung und Durchführung der jeweiligen Veranstaltungen verarbeitet.

Je nach Auszeichnung oder Ehrung kann auch eine Übermittlung an Mitglieder der Staatsregierung, Abgeordnete, kommunale Mandatsträger, Kooperationspartner und externe Dienstleister erfolgen.

Im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit können Daten der geehrten Personen und die jeweilige Auszeichnung oder Ehrung im Internetauftritt der Regierung von Niederbayern veröffentlicht und an die Medien zur Veröffentlichung übermittelt werden.

Die Daten werden gelöscht, wenn sie zur Aufgabenerfüllung nicht mehr erforderlich sind.

Foto- und Videoaufnahmen, Teilnahme von Medienvertretern

Bei unseren Veranstaltungen werden Fotos und ggf. auch Videos aufgenommen, die für die Öffentlichkeitsarbeit der Regierung von Niederbayern, der Staatsregierung bzw. Ministerien und ggf. von Mitveranstaltern verwendet werden. Bei den Veranstaltungen sind in der Regel auch Medienvertreter anwesend.

Ihre Rechte

Wenn Sie eine Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten nicht wünschen, teilen Sie uns dies bitte mit. Die Teilnahme an der Veranstaltung ist in diesem Fall allerdings dann nicht möglich.

Unabhängig davon haben Sie das Recht,

  • der Veröffentlichung Ihrer Auszeichnung oder Ehrung im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit der Regierung von Niederbayern, der Staatsregierung bzw. Ministerien und von Mitveranstaltern,

  • der Veröffentlichung von Fotos oder Videos, auf denen Sie erkennbar sind, und

  • der Übermittlung Ihrer Auszeichnung oder Ehrung an Mitglieder der Staatsregierung, Abgeordnete und kommunale Mandatsträger zu Gratulationszwecken

zu widersprechen. Für einen Widerspruch wenden Sie sich bitte an die einladende Stelle.
 

Weitere Informationen zum Thema Datenschutz finden Sie auch auf den Internetseiten des Bayerischen Landesbeauftragten für den Datenschutz (www.datenschutz-bayern.de).