10.01.2022
Jubiläum - 50 Jahre Städtebauförderung; Weitere 46,2 Millionen Euro für die Städtebauförderung in Niederbayern
2021 war ein Jubiläumsjahr: 50 Jahre Städtebauförderung - "sind", wie Regierungspräsident Rainer Haselbeck im Gespräch mit Rolf-Peter Klar, Leiter des Sachgebietes Städtebau, Bauordnung der Regierung feststellt, "eine absolute Erfolgsgeschichte. Lebenswerte Innenstädte sind Pulsadern unseres Gemeinwesens. Die Städtebauförderung bietet auch aktuell ausgezeichnete Instrumente zur konkreten Gestaltung des Lebensumfeldes. In ganz Niederbayern finden wir großartige Beispiele für gelungene Sanierungen, für erlebbare Verbesserungen, für echte Nachhaltigkeit."
Nach wie vor hat Corona die Welt fest im Griff - sichtbar und spürbar werden die gesellschaftlichen Auswirkungen auch in unseren Stadt- und Ortszentren. Kontaktbeschränkungen und Lockdowns setzen dem klassischen Einzelhandel sowie der Gastronomie zu und legen strukturelle Schwächen unserer Stadt- und Ortskerne offen. EU, Bund und Freistaat haben mit viel Geld gegengesteuert und nicht nur mit 46,2 Millionen Euro allein für Niederbayern die Förderquote erneut auf hohem Niveau stabilisiert, sondern mit dem Sonderfonds "Innenstädte beleben" der Bayerischen Staatsregierung oder der EU-Innenstadtförderinitiative REACT-EU auch gezielt neue inhaltliche Impulse für unsere Innenstädte gesetzt.
Städtebauförderung in den Kommunen ist ein langfristiger, intensiver und diskursiver Prozess. Städtebauförderung unter Pandemiebedingungen mit immer wieder neuen Rückschlägen und Hürden, aber auch mit immer wieder neuen Initiativen stellt für die Kommunen und die Regierung von Niederbayern eine besonders große Herausforderung dar. "Ich habe", wie der Regierungspräsident im Rückblick auf ein erneut forderndes Jahr hervorhebt, "größten Respekt vor den vielen Akteuren in den niederbayerischen Städten und Gemeinden, die sich nicht haben entmutigen lassen. Die nach dem Motto `jetzt erst recht` diese neuen Initiativen auch als Chance begreifen. Die mit Kreativität und Tatkraft versuchen, sich den Herausforderungen zu stellen." So konnten auch dieses Jahr wieder zahlreiche wichtige Projekte unterstützt und zum Abschluss gebracht werden.
Ein besonders schönes Beispiel aus dem Landkreis Freyung-Grafenau ist die Sanierung und Aufwertung öffentlicher Flächen im Stadtteil "Froschau" in Freyung.
Der Charme des Stadtteils liegt unter anderem an der Lage in der Stadt. In direkter Nähe zum Stadtzentrum führt die Abteistraße Richtung Südosten in den Stadtteil Froschau. Über die Jahre vernachlässigt, wurden mit Hilfe der Städtebauförderung die Wege und Straßenzüge barrierefrei und hochwertig gestaltet. Von den Oberflächen der Straßen, neuen Gehwegen und Leuchten bis hin zu Begrünung und Freiflächengestaltung der öffentlichen Räume im Stadtteil wurden zahlreiche Verbesserungsmaßnahmen durchgeführt. Durch die kommunalen und staatlichen Investitionen konnten auch die Anwohner motiviert werden, eigene Mittel in die Aufwertung privater Flächen zu investieren. Im Gesamten hat das zu einer deutlichen Qualitätssteigerung des Straßen- und Stadtraums geführt. Dies zeigt sich besonders im Umfeld des kürzlich sanierten Ortingerhauses im Zentrum des Stadtteils. Der neue Platz vor dem heutigen "Europahaus" lädt ein zum Verweilen und bildet eine gute Ergänzung zu den im Dachgeschoß neu geschaffenem Raum für Veranstaltungen wie Vernissagen, Dauerausstellungen oder Lesungen.
Die förderungsfähigen Kosten für die Gestaltung der öffentlichen Räume betragen rund 2,8 Millionen Euro. Dafür konnten rund 2,2 Millionen Euro Fördermittel aus dem Bund-Länder-Städtebauförderprogramm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung" kombiniert mit Mitteln aus der Initiative "Innen statt Außen" des Bayerischen Städtebauförderprogramms beigesteuert werden.
Neuer Mittelpunkt - der Platz vor dem Europahaus.
Neu gestalteter Straßenraum am Schramlhaus.
Regierungspräsident Rainer Haselbeck (rechts) und Rolf-Peter Klar, Leiter des Sachgebietes Städtebau, Bauordnung der Regierung besprechen die aktuelle Situation in der Städtebauförderung.
Die gewaltigen Herausforderungen der öffentlichen Haushalte nicht nur durch die Pandemie, sondern auch durch den Klimawandel oder die Digitalisierung nähren bei manchen Kommunen Zweifel am Fortbestand hoher Fördermittel. Die Städtebauförderung sieht der Regierungspräsident hier nicht gefährdet. Die Belebung der Innenstädte ist notwendiger denn je und wirksamer Klimaschutz beginnt mit Innenentwicklung und einer Konzentration auf den Baubestand, zwei Kernkompetenzen der Städtebauförderung. "Für die Städtebauförderung stehen auch im Jahr 51 ihres Bestehens die Signale weiter auf Grün", wie Rainer Haselbeck abschließend festhält.