29.01.2021
47 Millionen Euro für die Städtebauförderung in Niederbayern im Jahr 2020 – Kontinuität in bewegten Zeiten!
In den vergangenen Jahren konnte die Städtebauförderung in Niederbayern viele beispielhafte Projekte der Stadtsanierung unterstützen, dank der hohen Zuschüsse der EU, des Bundes und des Freistaats. „Wir dürfen feststellen: 2020 war wieder ein erfolgreiches Jahr in der Städtebauförderung. Das ist fast schon eine Sensation in einem Jahr, in dem eigentlich alles anders war“, zeigt sich Regierungspräsident Rainer Haselbeck bei seiner traditionellen Jahresbilanz erfreut.
Seit fast einem Jahr gibt Corona bei den Kommunen, bei der Regierung von Niederbayern und im gesamten öffentlichen und privaten Leben den Takt vor. Daneben haben aber auch noch Kommunalwahlen stattgefunden und in sehr vielen Förderkommunen haben neue Bürgermeisterinnen und Bürgermeister das Ruder übernommen. All dies und auch die von vielen Kommunen erwarteten oder schon festgestellten Einnahmeausfälle ließen befürchten, dass Stadtsanierung erst mal auf Eis gelegt wird. „Heute können wir zumindest in diesem Bereich erleichtert mitteilen, dass die Nachfrage nach Fördermitteln ungebrochen war und die 47 Millionen Euro neuer Fördermittel gut eingesetzt werden konnten“, sagt Haselbeck. Mit dieser anhaltend hohen Förderung und der Investitionsbereitschaft der Kommunen, so Haselbeck weiter, könne auch ein wichtiger Beitrag geleistet werden, die regionale Bauwirtschaft in diesen schwierigen Zeiten nachhaltig zu unterstützen.
Die anhaltend hohe Nachfrage in der Städtebauförderung zeigte sich insbesondere beim neuen Investitionspakt für Sportstätten. Dieses von Bund und Ländern neu aufgelegte Programm ist Teil eines Investitionsprogramms zur Abfederung der Pandemiefolgen für die Wirtschaft. Damit ist der Städtebauförderung erstmals die Möglichkeit eröffnet, auch Einrichtungen des Breitensports, die für die Sicherung der Lebensqualität und den Zusammenhalt in den Städten und Gemeinden von großer Bedeutung sind, mit bis zu 90 Prozent Förderung zu unterstützen. Trotz kurzer Bewerbungsfrist hatten sich Viele beworben. Leider konnten zunächst nur einige Wenige berücksichtigt werden. Es ist deshalb erfreulich, dass dieses Programm auch 2021 fortgeführt werden wird. Auch in den anderen Programmen der Städtebauförderung wird das Fördervolumen auf hohem Niveau weitergeführt. Regierungspräsident Rainer Haselbeck zeigt sich deshalb überzeugt, dass damit zumindest in der Städtebauförderung alles seinen gewohnten Gang gehen könne. Und das sei in diesen Zeiten, wie Haselbeck betont, eine wirklich gute Nachricht!
Ein herausragendes Beispiel aus dem Landkreis Kelheim ist die Errichtung von zwölf Wohnungen für anerkannte Flüchtlinge in Riedenburg. Die Stadt Riedenburg hat im Jahr 2017 die Räumlichkeiten des ehemaligen Landratsamts an der Hemauer Straße vom Landkreis Kelheim erworben. Während der neuere Bauteil aus den 1960er Jahren derzeit noch von der Regierung angemietet ist und als Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber genutzt wird, hat sich die Stadt Riedenburg dazu entschlossen, den älteren, weitgehend leerstehenden Bauteil aus dem Jahre 1909 zu Wohnungen umzubauen und auf die Dauer von mindestens sieben Jahren an anerkannte Flüchtlinge zu vermieten. In dem ehemaligen Amtsgebäude entstanden insgesamt zwölf Mietwohnungen auf vier Ebenen mit einer Wohnfläche zwischen 37 und 105 Quadratmeter. Durch den Einbau eines Aufzugs sind alle Wohnungen einschließlich des mit Bruchsteinen gemauerten Kellers barrierefrei erreichbar. Zudem sind alle Wohnungen mit großzügigen Einbauküchen und modernen Bädern ausgestattet. Im Frühjahr 2021 können die ersten anerkannten Flüchtlinge die Wohnungen beziehen.
Die förderungsfähigen Kosten für die Errichtung der zwölf Wohnungen im ehemaligen Landratsamt in Riedenburg betragen rund 1,6 Millionen Euro. Davon erhält die Stadt Riedenburg einen Zuschuss aus dem Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm II – Soziale Stadt und der Bayerischen Förderinitiative „Leerstand nutzen – Lebensraum schaffen“ von insgesamt rund 1,4 Millionen Euro.
Errichtung von 12 Wohnungen für anerkannte Flüchtlinge in Riedenburg.